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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines
    Für die Geschäftsbeziehung zwischen berlinbag.com und dem Besteller gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
  2. Angebot und Vertragsschluss
    Unsere Angebote und Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen und Internet-Seiten sind stets freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Kunden sind bindend und bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen (Email oder Fax) Bestätigung. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
  3. Eigentumsvorbehalt
    Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehenden Ansprüche vor. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist uns dies unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
  4. Änderungsvorbehalt
    Artikel werden nach Muster oder AbMotivung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. Eventuelle leichte farbliche Abweichungen zwischen den AbMotivungen auf den Internetseiten und dem Artikel sind drucktechnisch bedingt und stellen keinen Fehler dar.
  5. Lieferfristen
    Falls der Verkäufer die verbindlich vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist – beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren Ereignis beruhen, berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Terminsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Lieferpflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Eine eventuell vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung bzw. Bestellung durch den Besteller und der eventuell vereinbarten Anzahlung durch berlinbag.
  6. Preise
    Es gelten die jeweils ausgezeichneten Preise zzgl. einer Transport- und Verpackungskostenpauschle, die – soweit nicht anders bezeichnet – Euro 6,90 für den Versand innerhalb Deutschlands beträgt. Die Transport- und Verpackungskosten für Sendungen in das Ausland, entnehmen Sie bitte unseren Versandhinweisen.
  7. Zahlung
    Für alle Bestellungen sind Zahlungen grundsätzlich im Voraus zu leisten, sofern nicht ausdrücklich und explizit andere Zahlungsmodalitäten vereinbart werden. Automatisiert ablaufende Zahlungen werden zum Bestellzeitpunkt zur Ausführung in Auftrag gegeben. Erfolgt nach Vereinbarung eine Bestellung auf Rechnung, so ist diese bei Versand ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Konditionen wurden vereinbart. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherungsleistung zu verlangen.
  8. Abnahmeverzug
    Kommt es im Falle eines Umstandes, den der Käufer zu vertreten hat, nicht zu einer Annahme der Ware und entstehen hierdurch weitere Kosten, steht dem Verkäufer das Recht zu, die hierdurch verursachten Kosten, insbesondere Versand- und Lagerkosten, dem Käufer in Rechnung zu stellen. Das gleiche gilt, wenn eine rechtzeitige Absendung der Ware auf Grund von Umständen nicht möglich ist, die der Käufer zu vertreten hat, insbesondere unvollständige oder unrichtige Adressangaben, etc. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Abnahme verweigert, oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die gesetzlichen Bestimmungen über den Abnahmeverzug bleiben im übrigen unberührt.
  9. Rücktritt
    Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichwertiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder er seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse.
  10. Warenrücknahme
    Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Seine Aufwendungen umfassen unter anderem die Kosten für den Transport. Ein Recht auf Warenrückgabe besteht nicht bei konfigurierbaren Produkten, da es sich bei einem solchen Produkt um ein speziell nach den Wünschen des Kunden angefertigtes und eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenes Einzelstück handelt. Insofern ist jeder Auftrag an berlinbag.com als Fertigungsauftrag zu verstehen.
  11. Schutzrechte
    Werden bei der Produktion von Waren nach Mustern, Zeichnungen, Fotografien oder sonstigen Vorlagen des Auftraggebers Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt der Auftraggeber berlinbag von sämtlichen Ansprüchen frei.

(Stand: 07.05.2010)

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Über uns
berlinbag stellt seit 2003 individuelle Taschen aus LKW-Plane mit eigenen Motiv in Berlin-Kreuzberg her. Jede Tasche entsteht in Handarbeit.
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